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Tiefere Steuern und weniger Vorschriften für mehr Wachstum
Statement von A. Rösti anlässlich einer Pressekonferenz der SVP des Kantons Bern vom 10. August 2011 Steigende Steuern wirken sich negativ auf die Wirtschaft aus. Private konsumieren weniger, Unternehmungen investieren weniger. Vorschriften nehmen als Folge neuer staatlicher Interventionen zu, die Verfahren werden komplizierter. Der Handlungsspielraum von Privaten und Unternehmungen sinkt und die Produktion von Gütern [...]
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Die Bedeutung einer unabhängigen Schweiz (1. Augustrede in Oberburg)
Sehr geehrter Herr Gemeinderatspräsident Liebe Oberburger Die Welt spielt verrückt: Was in Norwegen vor wenigen Tagen passiert ist, sprengt jede Vorstellungskraft und macht uns sehr betroffen. Auf einer anderen Ebene, aber auch bedrohlich sind die folgenden Meldungen, die wir tagtäglich ins Haus bekommen: - Griechenland ist nahe am Konkurs. - Deutlich überschuldet sind auch [...]
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Verschnaufpause für die Landwirtschaft notwendig
Seit einiger Zeit hat sich bei den WTO Verhandlungen abgezeichnet, dass es in absehbarer Zeit zu keinem Vertragsabschluss kommen wird. Ende Mai 2011 kam nun aus dem WTO Sekretariat die offizielle Einschätzung , welche den Abschluss der Doha-Entwicklungsrunde auf ein unbestimmtes Datum vertagt (NZZ vom 1. Juni 2011). Vor diesem Hintergrund ist die Agrarpolitik 2014 [...]
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Jetzt braucht es die Erhöhung der Grimselstaumauer
Mir fehlte das Verständnis, als ich das Interview mit Raimund Rodewald in der BZ vom 27. Mai 2011 las. Das Schliessen der Stromlücke, welche durch den Entscheid des Bundesrates gegen neue AKW entsteht, wird ohnehin eine gigantische Aufgabe für diese und die nächste Generation. Raimund Rodewald leistet aber weiterhin Widerstand gegen verschiedene Projekte für erneuerbare [...]
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Abstimmung vom 15. Mai 2011 zum kantonalen Energiegesetz
Die Stimmberechtigten des Kantons Bern entscheiden am Sonntag, 15. Mai über eine Revision des kantonalen Energiegsetzes. Das revidierte Gesetzt will die Energieeffizienz erhöhen und erneuerbare Energien fördern. Dagegen ist nichts einzuwenden. Hingegen ist die obligatorische Einführung eines Gebäudeenergieausweises (GEAK) für ältere Wohngebäude und die Förderabgabe auf Strom zur Finanzierung von Kantonsbeiträgen an energietechnische Sanierungen abzulehnen. [...]
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